Digitales Bürgerbeteiligungsportal

ABGELEHNT: Antrag der Grünen Fraktion auf Prüfung einer Online Beteiligungsplattform für die Bürger der Stadt Kitzingen, eingereicht am 15.02.2021

Der Antrag verfehlte leider in Stadtratssitzung am 20. Mai 2021 ganz knapp die Mehrheit (14:14). Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. 

Wir fordern eine Erweiterung der Möglichkeiten der demokratischen Beteiligung der Bürgerinnen im Vorfeld von wichtigen und zukunftsweisenden Projekten der Stadt und ihrer Entwicklung. Nicht nur aufgrund der Corona-Pandemie bietet sich künftig eine Beteiligung der Bürgerinnen in digitaler Form an.

Beispielsweise bietet Mehr Demokratie e.V. die digitale Open-Source-Plattform „CONSUL“ an. Bei dieser kostenlosen Beteiligungsplattform können die Bürgerinnen sowohl an Umfragen und Abstimmungen teilnehmen, aber auch eigene Vorschläge unterbreiten, bzw. andere Vorschläge kommentieren.

Als ein aktuelles Beispiel an dem Kitzinger Bürgerinnen, ihre Ideen und Mitsprache mit einbringen könnten, sei der Kitzinger Bahnhof genannt. Die zukünftige Verwendung der Bahnhofsräumlichkeiten und des Bahnhofumfeldes ist sicherlich für die allermeisten Bürger*innen von sehr großem Interesse.

Die kostenlose Open-Source-Software Plattform CONSUL kann mit allen Webbrowsern und auch auf mobilen Endgeräten genutzt werden. Die Software hat sich nach eigenen Angaben bereits weltweit in mehr als 120 Städten bewährt. Das Bürgerbeteiligungsportal kann an eigene Anforderungen angepasst werden und da CONSUL ständig weiterentwickelt wird, bietet Mehr Demokratie e.V. über die Einrichtung hinaus einen anhaltenden Support.